EWiR 2011, 75

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0177-9303 EWiR - Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht, Kurzkommentare EWiR 2011 § 626 BGB
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Arbeitnehmer fristlose Kündigung Interessenabwägung Bagatelldelikt Abmahnung/„Emmely“ Wirtschaftsrecht Arbeits- und Sozialrecht BGB § 626Zur Interessenabwägung bei fristloser Kündigung wegen eines Bagatelldelikts („Emmely“) BGB§ 626 BAG, Urt. v. 10.06.2010 – 2 AZR 541/09 (LAG Berlin-Brandenburg), DB 2011, 23 = NJW 2011, 167 = NZA 2010, 1227 = NZG 2010, 821 +BAGUrt.10.6.20102 AZR 541/09DB 2011, 23NJW 2011, 167NZA 2010, 1227NZG 2010, 821LAG Berlin-Brandenburg

Leitsätze des Gerichts:

1. Rechtswidrige und vorsätzliche Handlungen des Arbeitnehmers, die sich unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers richten, können auch dann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein, wenn die Pflichtverletzung Sachen von nur geringem Wert betrifft oder nur zu einem geringfügigen, möglicherweise gar keinem Schaden geführt hat.
2. Das Gesetz kennt auch im Zusammenhang mit strafbaren Handlungen des Arbeitnehmers keine absoluten Kündigungsgründe. Es bedarf stets einer umfassenden, auf den Einzelfall bezogenen Prüfung und Interessenabwägung dahin gehend, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses trotz der eingetretenen Vertrauensstörung – zumindest bis zum Ablauf der Kündigungsfrist – zumutbar ist oder nicht.
Klaus Bartels, Dr. iur., Privatdozent, Hamburg

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