EWiR 2012, 307

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0177-9303 EWiR - Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht, Kurzkommentare EWiR 2012 § 16 BetrAVG
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Betriebliche Altersversorgung Dynamisierung unterbliebene Anpassung Informationsanforderungen Wirtschaftsrecht Arbeits- und Sozialrecht BetrAVG § 16 Abs. 4 Satz 2Zur Fiktion der zu Recht unterbliebenen Anpassung der Betriebsrente – Anforderungen an das Unterrichtungsschreiben BetrAVG§ 16 BAG, Urt. v. 11.10.2011 – 3 AZR 732/09 (LAG Hamm), ZIP 2012, 644 = NZA 2012, 337 +BAGUrt.11.10.20113 AZR 732/09ZIP 2012, 644NZA 2012, 337LAG Hamm

Leitsatz des Gerichts:

Die Fiktion der zu Recht unterbliebenen Anpassung der Betriebsrente nach § 16 Abs. 4 Satz 2 BetrAVG kann nur eintreten, wenn der Arbeitgeber dem Versorgungsempfänger in nachvollziehbarer Weise schriftlich dargelegt hat, aus welchen Gründen davon auszugehen ist, dass das Unternehmen voraussichtlich nicht in der Lage sein wird, die Anpassungsleistungen aufzubringen. Die Darlegungen des Arbeitgebers müssen so detailliert sein, dass der Versorgungsempfänger in der Lage ist, die Entscheidung des Arbeitgebers auf ihre Plausibilität zu überprüfen.
Ulrich Büdenbender, Dr. iur., Universitätsprofessor, TU Dresden

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